V O R T R A G
Wer hat in unserem Staat das Sagen?
Vom einfachen (bzw. "selbstverständlichen") Weg,
Angesichts entfesselter Geld- und Wirtschaftsmächte:
Vortrag und Gespräch
Eine Spende zur Fortführung der Arbeit ist
erwünscht.
Zur Veranstaltung:
Beim Vortrag geht es diesmal NICHT um Grundeinkommen oder um Hartz IV, sondern um die Frage, ob ÜBERHAUPT so etwas wie eine Selbstbestimmung der Bürger noch möglich ist. Unter diesem Gesichtspunkt möchte der Referent einen Gedanken von Heinz Kruse vortragen und ihn mit den Anwesenden besprechen. Heinz Kruse war Ministerialrat in Niedersachsen, Wirtschaftsdezernent und Chef mehrerer staatlicher Unternehmen und hat darüber nachgedacht, wie man trotz der herrschenden Mächte in der derzeitigen politischen Situation wieder handlungsfähig werden kann. Er schlägt vor, auf Grundlage des Artikels 146 GG "Dieses Grundgesetz (...) verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." eine Volksabstimmung mit folgenden Punkten in Gang zu bringen: 1.) das derzeit gültige Grundgesetz zur Verfassung zu erheben 2.) bei diesem Schritt gleich auch die Volksabstimmung ins Grundgesetz zu schreiben, weiter festzulegen, dass 3.) jede wesentliche Richtungsänderung in der Politik mit dem Volk abgestimmt werden muss - und 4.) jede Änderungen der Verfassung eine Angelegenheit des Volkes ist.
Diese Volksabstimmung soll rein als "Volksabstimmung" - d.h.: unabhängig von der Genehmigung durch unser Parlament verlaufen. Sie soll das Ungleichgewicht der Machtverhältnisse beheben und wieder dazu führen, dass der Staat nicht fremdgesteuert wie heute, sondern tatsächlich das Vollzugsorgan des Bürgerwillens ist.
Eine genauere Darlegung des Gedankens findet man unter http://verfassung-vom-volk.org/index.php/eroeffnung2 Zu einer ersten fundamentalen Kritik des Gedankens hat der Referent unter http://artikel20gg.de/Texte/brief-an-joseph-huelkenberg.htm Stellung bezogen.
Der Gedanke soll dargestellt - und dann im Kreis von allen Seiten
betrachtet und diskutiert werden.
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