V O R T R A G u n d G E S P R Ä C H
Ralph Boes:
Vom einfachen (bzw. "selbstverständlichen") Weg,
Angesichts entfesselter Geld- und Wirtschaftsmächte:
Vortrag und Gespräch
Eine Spende zur Fortführung der Arbeit ist
erwünscht.
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Beim Vortrag geht es diesmal nicht so sehr um Grundeinkommen oder um Hartz IV, sondern - tieferliegend - direkt um die MACHTFRAGE - oder um die Frage, ob ÜBERHAUPT so etwas wie eine Selbstbestimmung oder echte Mitbestimmung der Bürger am politischen Leben noch möglich ist. Unter diesem Gesichtspunkt möchte der Referent einen Gedanken von Heinz Kruse ("Verfassung vom Volk") vortragen und ihn mit den Anwesenden besprechen. Heinz Kruse war Ministerialrat, Wirtschaftsdezernent und Chef mehrerer staatlicher Unternehmen in Niedersachsen und hat darüber nachgedacht, wie man trotz der herrschenden Mächte in der derzeitigen politischen Situation wieder handlungsfähig werden kann. Er schlägt vor, auf Grundlage des Artikels 146 GG "Dieses Grundgesetz (...) verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." eine Volksabstimmung mit folgenden Punkten in Gang zu bringen: Erstens, das derzeit gültige Grundgesetz zur Verfassung zu erheben zweitens, bei diesem Schritt gleich auch die Volksabstimmung ins Grundgesetz zu schreiben, weiter festzulegen, dass drittens jede wesentliche Richtungsänderung in der Politik mit dem Volk abgestimmt werden muss - und viertens jede Änderungen der Verfassung eine Angelegenheit des Volkes ist.
Diese Volksabstimmung soll rein als "Volksabstimmung" - d.h.: unabhängig von der Genehmigung durch unser Parlament verlaufen. Sie soll das Ungleichgewicht der Machtverhältnisse beheben und wieder dazu führen, dass der Staat nicht fremdgesteuert wie heute, sondern tatsächlich das Vollzugsorgan des Bürgerwillens ist.
Eine genauere Darlegung des Gedankens findet man unter Wer-hat-in-unserm-Staat-das-Sagen.pdf Zu einer ersten fundamentalen Kritik des Gedankens hat der Referent unter http://artikel20gg.de/Texte/brief-an-joseph-huelkenberg.htm Stellung bezogen.
Der Gedanke soll dargestellt - und dann im Kreis von allen Seiten
betrachtet und diskutiert werden.
Ralph Boes tritt
- für
das bedingungslose Grundeinkommen (siehe
>>) - und für eine Erneuerung der BRD an ihren eigenen Idealen (siehe >>) ein.
Die Ideale der BRD werden für ihn vor allem durch -
Artikel 1 GG (Unantastbarkeit und Schutz der Menschenwürde
>> ) repräsentiert.
Die gesunde Entwicklung der – aus seiner Sicht unglaublich fortschrittlich angelegten, wenn auch längst noch nicht aus-entwickelten – BRD, sieht er - auf der einen Seite durch ein wieder erstarkendes völkisches und nationalistisches Gedankengut, - auf der anderen Seite aber nicht minder durch den ungebremsten Einfluss von unberechtigt wirkenden Wirtschafts- und Geldmächten auf unsere Politik und Gesetzgebung bedroht.
Was zwischen beiden Tendenzen getan werden kann, so dass es in unserer Gesellschaft
- statt um ein sog. "Volkswohl" oder ein sog. "Wohl
der Wirtschaft" -
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