Heinz Kruse war Wirtschaftsdezernent in
Hannover und hat ein Konzept zur Regionalisierung der Strukturpolitik
entwickelt, dass als Zukunftsinitiative NRW umgesetzt wurde. Seine
aktuelle Veröffentlichung zeigt Wege und Voraus-setzungen, um von der
Parteienherrschaft zur evolutionären Bürgerdemokratie zu kommen. In:
Demokratie in einer globalen Welt, Berlin, 2015
Zum Thema:
Wir wissen alle: So geht es nicht weiter:
Politik für Spekulanten, Griechenlanderpressung, Kriegstreiberei usw. Im
Ergebnis haben wir eine Demontage unseres Rechts- und Sozialstaates.
Gegen TTIP gingen mehr
als 200.000 Menschen gemeinsam auf die Straßen Berlins. Aber nach den
Demos kam die Leere. Es ging nicht weiter. Nur die Erfahrung der
Wirkungslosigkeit blieb zurück. Eine Erfahrung, die viele andere gut
gemeinte Aufrufe zum gemeinsamen Handeln teilen.
Kritik bleibt wirkungslos, weil unsere Parteien abgehoben
von der Ordnung des Rechts handeln und sich vom allgemeinen Wohl des
Volkes als politisches Ziel abgekoppelt haben (...)
Wir müssen den Weg gehen, die Grundlagen unserer
Gesellschaft neu zu definieren und uns als ersten Schritt wieder in die
Rolle des Souveräns bringen. Dieser Schritt der Selbstermächtigung stellt
gleichzeitig die De-Legitimation der Parteien-herrschaft dar.
Wie die Schritte erfolgen können und welche Aufgaben sich
stellen wird im Referat ausgeführt.