|
Frühere Aktivitäten:
Außerkraftsetzung der Sanktionen in Hartz IV (2011 -
2019)
Ralph Boes
hat es unternommen, das menschenunwürdige und
grundgesetzwidrige Sanktionsregime in Hartz IV über eine Klage
beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu stoppen. Hierzu
hat er im Juni 2011 einen
Brandbrief geschrieben und dann begonnen, den dafür
notwendigen Präzedenzfall
zu schaffen, indem er sich selbst
offen in die Schusslinie aller Sanktionen gestellt
hat.
(Siehe
hier und
hier)
2015/2016 ist das durch ihn in die Welt
gebrachte Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV
durch das Sozialgericht Gotha zum Bundesverfassungsgericht
gelangt und dort verhandelt worden.
Dies sehr zum Unmut der Anwälte der
Bundesregierung, die seine Urheberschaft der Klagebegründung
zum Anlass nehmen wollten, den gesamten Prozess zu kippen.
(Siehe
Redecker/Sellner/Dahs, dort Seiten 4-6, und Anlage 1,
Seite 45 ff und Anlage 2, Seite 89-90)
Im November 2019 wurden die Sanktionen auf
Grund dieser Klagebegründung und der darauf fußenden
öffentlichen Verhandlung
fast vollständig für verfassungswidrig erklärt.
Eine Beschreibung seiner Aktion gibt es
hier.
Ein Video zum Start der Aktion gibt es
hier.
Die Webseite zur Aktion gibt es
hier.
|
Beschreibung der Aktion: |
Video: Ziviler Widerstand |
|
|
.jpg) |
Bedingungsloses Grundeinkommen (2006 - heute)
2006 wurde durch Philip Kovce, Rahel
Uhlenhoff und Konstantin Sakkas (unter Mitwirkung von Ralph
Boes) die
Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V.
gegründet. Recht schnell ist die Leitung der Initiative dann
an Ralph Boes gegangen.
Größte Öffentlichkeit erlangte 2009 Dianas
Idee eines "Antrages auf bedingungsloses Grundeinkommen",
die uns dazu brachte, die
Webseite der Bundesagentur für Arbeit zu fälschen
>> und in ihre Links über dem Hartz-IV-Antrag den Antrag
auf bedingungsloses Grundeinkommen
>>
einzusetzen. Eine von mehreren Aktionen mit großer Wirkung
und großem Erfolg.
Der ganze Blumenstrauß an Aktivitäten
aus dieser Aufbruchszeit der Initiative ist in den Einträgen
der "History" der Initiative über die Jahre von 2006 bis
Mitte 2011 nachzuverfolgen.
>>
Ab Mitte 2011 bekam die Arbeit allmählich
eine andere Ausrichtung. Wir haben einen Ansatz gesucht, auf
einer tieferen Ebene als nur der theoretischen im Sinne des
Grundeinkommens Wirkung zu erlangen. So kam
es dann, dass wir den Entschluss fassten, die Sanktionen in Hartz IV in Frage
zu stellen. Ist unser Grundgesetz mit seiner Forderung zur
Achtung und zum Schutz der Menschenwürde noch gültig? Und wie
entwickeln sich Arbeitsmarkt und Gesellschaft, wenn
Sanktionen verboten werden? Das war (bzw. ist noch) unsere
leitende Frage.
Das führte dann zur Außerkraftsetzung der
Sanktionen in Hartz IV, siehe oben.
|