Liebe
Interessierte, Liebe Freunde ...
es ist jetzt ein Jahr her, dass wir
mit einer großen Veranstaltung
meine "Tour"
eingeleitet haben.
Da ist es jetzt Zeit, einen Rückblick zu tun.
Und nicht nur einen Rückblick!
Seitdem bekannt wird,
dass man auf vielfältigste Weise,
z.B. auch durch die sog. "Freihandelsverträge" wie TTIP, TISA und
CETA, versucht, den Einfluss unserer Parlamente in der Gesetzgebung
und die demokratischen Strukturen in Europa auszuhebeln,
[1]
- seitdem unser Bundespräsident
fordert,
dass Deutschland "wieder
Verantwortung übernehmen muss" in der Welt und dabei auch vor
militärischen Einsätzen nicht zurück schrecken dürfe (für die dafür
notwendige Entfesselung des Militärs lässt Ursula von der Leyen
jetzt ein neues "Weißbuch Bundeswehr" schreiben)
[2]
- seitdem auch bekannt wurde,
dass es ernsthafte Bestrebungen gibt,
die Rechte des in vielerlei Weise sperrigen
Bundesverfas-sungsgerichtes einzuschränken – auf die Verfassung wird
ja längst schon gepfiffen –
[3]
habe ich das Gefühl, dass wir die
Sache sehr viel tiefer als bisher aufzufassen haben.
Inzwischen stehen nicht mehr nur
- die Menschen- und Bürgerrechte der
Armen und der Arbeitslosen,
sondern
- der Bestand des Grundgesetzes
- und der durch das Grundgesetz
verfassten Bundesrepublik in Frage.
Und es steht die Frage, ob wir uns
das als Bürger bieten lassen können oder wollen.
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Wir laden deshalb ein |
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zu einem
Rückblick auf die bisher gelaufene Tour |
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und |
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zu einem
Vorblick, wie die uns leitenden Intentionen, die
Menschenwürde wieder zum Grundstein unserer Politik zu
machen, tiefer als bisher von uns aufgegriffen werden
können. |
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Dieser Vorblick wird den Titel: |
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Europa: Machwerk und Bestimmung |
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tragen - und
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sowohl die
Zerstörung Europas und der BRD durch die
derzeitige Politik
als auch
Ansatz und Zielpunkt einer notwendigen Gegenbewegung |
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zum Inhalt haben. |
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Mit der Möglichkeit für die
Anwesenden, zu dem Gesagten Stellung zu beziehen, soll der Abend
dann abgeschlossen werden.
Für einen kleinen Snack wird durch
die Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen gesorgt.
Termin / Ort:
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Freitag, den 05.12.2014
um 18:30 Uhr
im Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin,
erster Hof, Erdgeschoss
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Mit herzlichem Gruß,
Ralph Boes
http://artikel1gg.de
P.s.:
Für Menschen, die dann schon am
Mittun interessiert sind, wird es direkt am folgenden Vormittag ein
erstes Arbeitstreffen geben:
Termin / Ort:
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Samstag, den 06.12.2014
um 11:00 Uhr
im Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin,
Vorderhaus, 1. Stock
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Anmerkungen:
[1] TTIP, TISA, Ceta usw.:
Was ist Tisa?;
Was ist ISDS?;
Schiedsgerichte hebeln Demokratie aus;
Herta Däubler-Gmehlin: Freihandelsabkommen ist nicht
zustimmungsfähig;
Kommunen und Bundesländer im Würgegriff:
[2] Deutschland auf
Kriegskurs:
Die Deutschen
müssen das Töten lernen;
Gaucks Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz;
Steinmeyer fordert aktivere Aussenpolitik;
CDU will "größeres Engagement" der Bundeswehr im Irak – OHNE
BETEILIGUNG des Bundestages;
Von der Leyen will Sicherheitspolitik neu definieren;
Lafontaine: Die ganze Außenpolitik ist ein einziges Lügengebäude:
[3] Abschaffung und
Selbstabschaffung des Bundesverfassungsgerichtes:
Spiegel:
CDU will Rechte des Bundesverfassungsgerichtes beschränken;
SZ:
Der Geist der Verfassung ist in Gefahr
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