Texte:

Thema Verfassung:
Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen

- Berliner Zeitung:

Die Bundesrepublik im Absturz: Wie können Freiheit und Demokratie gerettet werden?" >>

diese Spalte ist noch im Arbeit

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Thema: Die Verfassungswidrigkeit der Sanktionen in Hartz IV

Vorbemerkung:

2011-2019 habe ich es unternommen, das in jeder Weise grundgesetzwidrige Sanktionssystem in Hartz IV über eine Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu stoppen. Hierzu habe ich im Juni 2011 einen Brandbrief geschrieben und dann begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem ich mich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen gestellt habe.

2015/2016 ist das durch mich in die Welt gebrachte Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV durch das Sozialgericht Gotha zum Bundesverfassungsgericht gelangt und dort verhandelt worden. Im November 2019 wurden die Sanktionen auf Grund dieses Gutachtens und der darauf fußenden öffentlichen Verhandlung zu weitesten Teilen für verfassungswidrig erklärt.

- Die Menschenwürde ist unantastbar ? -
- Brandbrief eines entschiedenen Bürgers  >>

Mit diesem Brandbrief habe ich 2011 die Verfassungswidrigkeit der Sanktionen in Hartz IV beschrieben und den Konflikt mit der Staatsmacht eingeleitet.
 

- Schrift: "Mein Weg ..." >>

Hier wird - rückblickend - mein Weg der Auseinandersetzung mit der Menschenrechts- und Verfassungswidrigkeit des Sanktionssystems in Hartz IV beschrieben.

Besonders interessant in der Schrift ist die Darstellung der - auch heute noch geltenden - grundsätzlichen Verfassungswidrigkeit des Systems, in der Schrift ab Seite 25, Randnummer 47. Sie zeigt, dass für sozialrechtlich Betroffene der Weg zum Bundesverfassungsgericht - entgegen aller rechtlichen Grundsätze -  grundsätzlich (!) verschlossen ist.

Unabhängig davon ist es natürlich auch interessant, in dieser Schrift auch die insgesamt niederträchtigen Auffassungen unserer Regierung(en) zu ihren Bürgern zu erleben.

- // Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Verfassungswidrigkeit
- der Sanktionen in Hartz IV >>

- // Die Reaktion der Anwälte der Regierung >>

Die Anwälte der Regierung haben versucht, unsere Urheberschaft der Klage-begründung zum Anlass zu nehmen, den gesamten Prozess zu kippen.

Siehe Redecker/Sellner/Dahs >>, dort Seiten 4-6, und Anlage 1, Seite 45 ff und Anlage 2, Seite 89-90. Zum Glück hat sich das Bundesverfassungsgericht darauf nicht eingelassen.

- Meine Danksagung >>

zur Überstellung der Verfassungsbeschwerde durch das Sozialgericht Gotha an das Bundesverfassungsgericht.
 

- Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionen in Hartz IV >>

Das Gutachten wurde von mir im Rahmen der "Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen" nur initiiert. Geschrieben wurde es von der Verfassungs-rechtlerin Isabell Erdem. Siehe hier die "Danksagung" >>

- Die Verfassungswidrigkeit des Arbeitsbegriffes in Deutschland >>

"Werden der Arbeitsbegriff, den das Jobcenter vorlegt, und die Definition des 'Interesses der Allgemeinheit', an dem das Jobcenter den Wert der Arbeit bemisst, dem Wesen der Arbeit, ihrem wahren Nutzen für die Gesellschaft und der Achtung und dem Schutz der Menschenwürde gerecht?"

- Diese - allerbedeutsamste! - Frage des sozialen Lebens war die Eingangsfrage zu sämtlichen meiner Gerichtsprozesse im Rahmen meiner Auseinander-setzungen um Hartz IV - und ist von keinem einzigen Richter oder Juristen je beachtet worden. Was nichts anderes heißt, als dass die WICHTIGEN Fragen im "besten Deutschland aller Zeiten" keine Ohren finden!
 

- // Die Welt:  "Der Hartz-IV-Provokateur - Verweigerung ist der Weg"  >>

Interview nach dem Erfolg im Bundesverfassungsgericht
 

Thema: Bedingungsloses Grundeinkommen

- // Die Welt:  "Der Hartz-IV-Provokateur - Verweigerung ist der Weg"  >>

Interview der Welt zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen nach dem Hartz-IV-Erfolg im Bundesverfassungsgericht

- Zur Weltfremdheit des Arbeitsbegriffes in Deutschland >>

Der hier vorgelegte Gedanke ist zum Leitstern meiner Arbeit gegen die Verfassungswidrigkeit von Hartz IV geworden.

- Bedingungsloses Grundeinkommen - wie ist das zu denken? >>

Dieser Text skizziert die - inzwischen vom WEF vereinnahmte und in der Öffentlichkeit extrem verfälschte - Idee des bedingungslosen Grundeinkommens.
Der Text wurde von verschiedenen Schulbuchverlagen in Schulbücher der Sekundarstufe II (Thema: Politik und Wirschaft) übernommen, siehe z.B. hier >>.)

- Freiheit für Neues >>

Eine Schrift, in der die Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens im Sinne der Konsumsteuer-Vorschlages von Goetz Werner und Benediktus Hardorp beschrieben wird

- Die Konsumsteuer ... >>  

Stellt die Konsumsteuer eine Finanzierungsform einer freiheitlichen Gesellschaft dar – oder ist sie nur ein verkapptes neoliberales Abzock-Modell? - Der Text war als eine Handreichung für "DIE LINKE" geschrieben.

 

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