Ein Vortrags-Angebot für BGE-Initiativen und BGE-Veranstalter

Titel:

 

Zum Thema:

Liebe Freunde des BGE –

wer die Entwicklung des BGE betrachtet, den kann das Gefühl beschleichen, dass wir an einer „Schwelle“ stehen. Der Gedanke ist inzwischen da – doch wie ist er umzusetzen?

Die Hoffnung, dass das BGE „irgendwann einmal“ durch „die Parteien“ eingeführt werden könnte, ist illusionär. Denn die Parteien, die an der Macht sind, sind immer vom Willen der global agierenden Firmenlobbys und des inzwischen schier allmächtig gewordenen Finanzkapitals impulsiert, und da das BGE deren Macht über die Völker und Menschen brechen würde, werden sie sich seiner Einführung immer entgegen stellen.

Die Parteien, die nicht an der Macht sind und sich idealistische Gesinnungen und den Traum vom Grundeinkommen deshalb noch leisten können, stehen untereinander im Kampf um Wählerstimmen und zerteilen so die Kraft, die für das BGE entstehen könnte.

Wie ist es da mit Volksabstimmung?

Der Gedanke, das BGE über Volksabstimmung einzuführen, ist natürlich da – und wirkt auch nicht ganz unrealistisch angesichts des Vorbildes, welches uns die Schweiz in dieser Beziehung gegeben hat und auch angesichts der Tatsache, dass ein großer Teil der hiesigen Bevölkerung dem Thema bereits offen gegenüber steht.

Problem ist hier allerdings,

- dass das BGE nur über eine Volksabstimmung auf Bundesebene einzuführen ist, weil seine Einführung vor allem Bundesgesetze – etwa die Steuer- und Sozialgesetze, das Arbeits- und Rentenrecht usf. – betreffen würde,

- dass „Volksabstimmung“ in Deutschland bisher aber nur auf Länderebene eingerichtet ist.

Hier stünde es jetzt an, die Volksabstimmung auf Bundesebene einzurichten. Doch eben dies ist nicht weniger illusionär als das BGE über die Parteien einführen zu wollen. Denn wieder scheitert die Sache an den Parteien!

Von den Parteien wird die Volksabstimmung als Konkurrenz empfunden. Nur in der Opposition zeigt man sich für sie offen - weil man sich so eine breitere Zustimmung der Wähler - und natürlich ein Fortkommen auch mit den eigenen Themen erhofft. Steht man aber in der Regierung, blockiert man die Einrichtung der Volksabstimmung, weil es sich ohne sie leichter regiert.
 

Außerdem, ich wiederhole, sind die Parteien, die an der Macht sind, immer vom Willen der global agierenden Firmenlobbys und des inzwischen schier allmächtig gewordenen Finanzkapitals impulsiert. Wie ein feinstes Pilzgeflecht durchdringen die Fasern des Firmen- und Finanzlobbyismus inzwischen alle Parteistrukturen und programmieren sie – allen Parteiprogrammen zum Trotz – zu ihrem eigenen Vorteil um. Und da nicht nur das BGE sondern auch eine Volksabstimmung auf Bundesebene deren Macht über die Menschen und Völker brechen würde, werden sich die jeweils führenden Parteien auch der Einrichtung einer Volksabstimmung auf Bundesebene mit aller Macht entgegen stellen.

Oder sie werden sie, wenn es nicht mehr anders geht, mit Hürden zu belegen trachten, die praktisch nicht zu überwinden sind.
 

Liebe Freunde –

bezüglich der Einführung des BGE stehen wir an einer Schwelle – und wer die Dinge auch nur mit ein wenig Sachverstand betrachtet, der muss sich fragen, wie, außer durch einen gigantischen Zusammenbruch der herrschenden Verhältnisse, die Sache wohl je weiter kommen soll. Der Weg über die Volksabstimmung ist wie auch der Weg über die Parteien auf jeden Fall versperrt.

Vor dem Hintergrund dieser Problematik möchte ich eine Idee entwickeln, die sich, bevor ein solcher Zusammenbruch geschieht,
- im Sinne des Gründungsimpulses der Bundesrepublik

- fast wie von selbst ergibt

- und gerade AUS den skizzierten Widerständen erst ihre Stärke und Überzeugungskraft
- gewinnt.

Angebot:

Grundeinkommen: die Idee ist da.
Wie geht es weiter?

Vortrag und Gespräch

Zu den Konditionen:

ALLES ist möglich!
Wir müssen nur darüber SPRECHEN.

Wer sich also angesprochen fühlt, für den gilt:

Mit herzlichem Gruß,
Ralph (Boes)